Allgemeine Geschäftsbedingungen der element design gmbh
für Coworking-Dienstleistungen für den Standort:
RHIZOM, Steinentorstrasse 19, Basel
Gültig ab 1. Oktober 2024
1. Allgemeines
a) Die Leistungen der element design gmbh, insbesondere Coworking-Dienstleistungen, das Vermieten von Räumen zur Durchführung von Sitzungen oder anderen Veranstaltungen sowie damit im Zusammenhang stehende weitere Leistungen, erfolgen ausschließlich zu den Konditionen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) in der bei Vertragsschluss jeweils gültigen Fassung. Leistungserbringerin ist die element design gmbh, Basel, nachstehend Anbieterin.
b) Das Angebot richtet sich primär an Unternehmerinnen und Unternehmer, kann aber auch von Privatkunden genutzt werden. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die beim Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit handelt. Nachfolgend ist dieser Vertragspartner auch Nutzer oder Kunde.
c) Mit der Buchung akzeptiert der Kunde die AGB. Einkaufs- und Geschäftsbedingungen des Kunden haben keine Geltung, auch wenn der Anbieter diesen nicht ausdrücklich widerspricht.
d) Zur Sicherstellung eines geordneten Betriebs können detailliertere Regeln in einer Hausordnung festgelegt werden, welche für alle Nutzer verbindlich ist und analog den AGB angepasst werden kann.
2. Unzulässige Nutzung
a) Die Nutzung des Angebots für ungesetzliche, sittenwidrige oder in diesen AGB oder im Nutzungsvertrag ausgeschlossene Zwecke ist unzulässig. Der Nutzer verpflichtet sich insbesondere, die Dienste nicht in einer Art und Weise zu nutzen, die zur Beschädigung, Zerstörung, Überlastung oder sonstigen Unbenutzbarkeit der bereitgestellten Infrastruktur führen oder Störungen für andere Nutzer verursachen. Der Nutzer unternimmt keine Versuche unberechtigten Zugriffs auf die Infrastruktur durch Hacking oder ähnliche Methoden.
b) Explizit nicht erlaubt ist die Nutzung der Dienste und Infrastruktur für die folgenden Tätigkeiten:
• Nutzung im Zusammenhang mit unlauteren Gewinnspielen, Schneeballsystemen, Kettenbriefen, Spam-E-Mail oder sonstiger Art von unerwünschten Nachrichten oder Werbung;
• Diffamierung, Belästigung, Missbrauch, Stalking, Bedrohung oder sonstige Verletzung gesetzlicher Bestimmungen (wie Schutz der Privatsphäre, Persönlichkeitsrecht) von Personen oder Firmen inner- und außerhalb des Coworking Space RHIZOM;
• Verbreitung von beleidigenden, sittenwidrigen, pornografischen oder sonstigen ungesetzlichen Materialien oder Daten innerhalb der oder über die bereitgestellte Infrastruktur;
• Bereitstellung oder Verbreitung von Daten, die statische oder bewegte Bilder, Software oder sonstiges Material enthalten, das Gesetzen zum Schutz von geistigem Eigentum (z. B. Markenrecht) unterliegt, es sei denn, der Nutzer ist Rechteinhaber oder besitzt die Berechtigung zur Verbreitung;
• Verbreitung von Daten, die Viren, Trojaner, Würmer, Bots oder sonstige Schadsoftware enthalten;
• Illegaler Up- und/oder Download von urheberrechtlich geschützten Daten;
• Abhalten oder Behinderung anderer Nutzer vom Zugang und Anwendung der Services und Infrastruktur;
• Unrechtmäßige Beschaffung von Informationen von anderen Nutzern, insbesondere auch deren E-Mail-Adressen, ohne deren Zustimmung.
c) Der Nutzer nimmt zur Kenntnis, dass der Anbieter nicht verpflichtet ist, den Zugang zum Internet durch Firewalls oder andere technische Maßnahmen abzusichern und dass der Nutzer für die Sicherheit seiner Arbeitsgeräte und Daten selbst verantwortlich ist.
3. Buchungsbedingungen
a) Die vom Kunden online, telefonisch, schriftlich oder persönlich getätigte Buchung ist für den Kunden verbindlich. Es steht dem Anbieter jedoch frei, Buchungen anzunehmen oder ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Der Vertrag kommt erst mit der Bestätigung der Buchung per E-Mail durch den Anbieter zustande. Bei Angeboten, welche vom Anbieter aufgrund von telefonisch, per E-Mail oder schriftlich eingegangenen Anfragen ausgestellt werden, hat der Kunde seine Buchung per E-Mail oder schriftlich innerhalb der im Angebot angegebenen Gültigkeitsdauer abzugeben, worauf der Vertrag mit der per E-Mail oder schriftlich erfolgenden Bestätigung der Buchung durch den Anbieter zustande kommt.
b) Je nach Zeitpunkt der Buchung behält sich der Anbieter vor, das Angebot an Zusatzdienstleistungen zu reduzieren.
c) Buchungen sind an den Kunden gebunden und nicht übertragbar. Eine Überlassung der vom Kunden gebuchten Leistungen und Räumlichkeiten an Dritte (z. B. Unter- oder Weitervermietung) ist nur mit der vorgängigen schriftlichen Zustimmung des Anbieters zulässig. Die vorliegenden AGB gelten in jedem Fall auch gegenüber erlaubten Dritten. Der Kunde haftet solidarisch mit dem Dritten für alle Ansprüche des Anbieters gegenüber dem Dritten, insbesondere auch für allfällige Schadenersatzforderungen.
d) Die Zuweisung von Objekten (Räume, Desks) obliegt dem Anbieter und erfolgt bei Vertragsantritt des Kunden.
e) Der Umfang der im Miet- bzw. Grundpreis enthaltenen Leistungen ergibt sich – soweit keine anderen schriftlichen Abreden getroffen wurden – aus den jeweils aktuellen Preisen und Leistungen, welche unter www.rhizom.ch einsehbar sind. Weitere Leistungen werden in der Bestätigung bzw. Rechnung separat mit Kostenangabe ausgewiesen.
f) Leistungen von Dritten, die im Rahmen der Buchung durch den Kunden beauftragt wurden, werden vom Anbieter lediglich vermittelt. Es gelten die Konditionen und Bedingungen der leistungserbringenden Dritten. Der Anbieter ist hierfür nicht haftbar.
g) Der Anbieter kann Buchungen jederzeit ändern. Dabei muss der Anbieter den Kunden spätestens einen Arbeitstag vor dem gebuchten Datum darüber in Kenntnis setzen und ihm statt der ursprünglich gebuchten Räumlichkeiten und/oder sonstigen Leistungen gleichwertige alternative Räumlichkeiten bzw. Leistungen anbieten. Lehnt der Kunde die alternativen Räumlichkeiten bzw. Leistungen ab, gilt die Buchung als storniert. In diesem Fall fallen für den Kunden keine Stornierungsgebühren an.
4. Preise und Leistung
a) Auf der Webseite sind die Preise und Leistungen angegeben. Die Preise sind – soweit nicht explizit anders angegeben – Nettopreise exklusive der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer und beziehen sich nur auf die angegebenen Dienstleistungen. Darüber hinausgehende Servicedienstleistungen sind gesondert zu vergüten. Es gelten hierfür die jeweils gesondert ausgewiesenen Tarife/Preise. Die Kosten können sich aus Nutzungsgebühren im engeren Sinn (einmalig oder wiederkehrend), Servicedienstleistungen (einmalig oder wiederkehrend), einmaligen Kosten und rückzahlbaren Sicherheitsleistungen (Depot) zusammensetzen.
b) Vorbehältlich einer abweichenden Vereinbarung ist das Nutzungsentgelt spätestens mit Vertragsantritt durch den Kunden fällig. Eine laufende Nutzungsgebühr ist spätestens am 1. des entsprechenden Monats fällig.
5. Beendigung des Vertragsverhältnisses
a) Soweit nicht für spezifische Leistungsangebote besondere Konditionen vorgesehen sind, kann der Vertrag mit einer Kündigungsfrist von drei Monaten auf Monatsende einseitig durch schriftliche Mitteilung gekündigt werden.
b) Das Recht zur vorzeitigen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten und für alle Fälle unberührt.
c) Der Anbieter kann das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist mit sofortiger Wirkung kündigen, wenn ein Grund zur außerordentlichen Kündigung vorliegt. Ein solcher liegt vor, wenn der Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen zweimalig in Verzug gerät oder seine vertraglichen Pflichten in sonstiger Weise schuldhaft verletzt. Ferner, wenn die Grundlage für das Nutzungsverhältnis mit dem Kunden wegfällt (Beendigung des Hauptmietverhältnisses).
d) Der Kunde kann das Vertragsverhältnis ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist mit sofortiger Wirkung kündigen, wenn ihm die Fortsetzung des Nutzungsverhältnisses nicht zugemutet werden kann.
6. Verantwortlichkeiten und Haftung des Anbieters
a) Der Anbieter gewährleistet die sorgfältige Erbringung der vereinbarten Leistungen und haftet ausschließlich für Schäden, die der Anbieter absichtlich oder grob fahrlässig verursacht hat. Jede weitere Haftung wird ausdrücklich, soweit gesetzlich zulässig, wegbedungen. Störungen und Ausfälle der Infrastruktur, die im Einflussbereich des Anbieters liegen, werden so schnell wie möglich behoben. Der Anbieter ist in Fällen höherer Gewalt von der Leistungspflicht befreit. Als höhere Gewalt gelten alle unvorhersehbaren Ereignisse sowie solche Ereignisse, deren Auswirkungen auf die Vertragserfüllung von keiner Vertragspartei zu vertreten sind.
b) Der Anbieter haftet nur im Rahmen der üblichen Sorgfalt für das Funktionieren von zur Verfügung gestellter technischer Infrastruktur und Equipment. Für allfällige Schäden, die dem Kunden aus deren Benutzung, etwa infolge eines Mangels, entstehen, ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen.
c) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für Schäden, die aus der Verwendung seiner Datenübermittlungssysteme, wie Internetzugang, WLAN etc., entstehen.
d) Der Anbieter übernimmt keine Verantwortung oder Obhutspflichten für eingebrachte Gegenstände (wie Desktop-Computer, Notebooks, Bildschirme, persönliche Gegenstände, Dokumente etc.) des Kunden, seiner Gäste und Veranstaltungsteilnehmer und schließt jegliche Haftung für solche Gegenstände, insbesondere bei Diebstahl oder Beschädigung, aus. Jeder Nutzer ist für die Sicherheit seiner persönlichen Gegenstände selbst verantwortlich. Diebstahl im Coworking Space RHIZOM wird in jedem Fall zur Anzeige gebracht. Es besteht kein Versicherungsschutz für persönliche Gegenstände der Nutzer. Hierfür wird der Abschluss einer geeigneten persönlichen Versicherung empfohlen.
e) Der Anbieter ist nicht verpflichtet, den Konsum von Dienstleistungen zu überwachen. Steigen die Benutzungsgebühren von Kunden übermäßig an, so ist der Anbieter berechtigt, aber nicht verpflichtet, den Kunden darüber zu informieren.
f) In allen Fällen, in denen der Anbieter im geschäftlichen Verkehr aufgrund vertraglicher oder gesetzlicher Anspruchsgrundlagen zum Schaden- oder Aufwendungsersatz verpflichtet ist, haftet der Anbieter nur, soweit ihm Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zur Last fällt. Hiervon unberührt bleibt die Haftung für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und Garantien. Die Haftung ist jedoch insoweit auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Die Haftung für Folgeschäden, insbesondere für entgangenen Gewinn oder Ersatz von Schäden Dritter, wird ausgeschlossen, es sei denn, dem Anbieter fällt Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last.
g) Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Verletzung von Schutzrechten Dritter in Bezug auf Arbeiten der Nutzer sowie die Übermittlung von Daten und Datenträgern durch den Nutzer. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass alle wettbewerbsrechtlichen, urheberrechtlichen, markenrechtlichen, datenrechtlichen oder sonstige Rechtsverstöße im Rahmen der Vertragsbeziehung zum Anbieter unterbleiben. Sofern der Anbieter von derartigen Rechtsverstößen Kenntnis erhält, wird das Vertragsverhältnis unverzüglich gekündigt. Im Falle eines Rechtsverstoßes hält der Nutzer den Anbieter von jeglichen Ansprüchen Dritter frei. Der Nutzer ersetzt dem Anbieter die Kosten der Rechtsverfolgung in der Höhe der gesetzlichen Anwaltsgebühren für den Fall, dass der Anbieter von Dritten infolge einer Rechtsverletzung in Anspruch genommen wird.
8. Leistungserbringung nach freiem Ermessen
a) Der Anbieter erbringt die vertraglich vereinbarten Leistungen nach eigenem Ermessen und freier Gestaltung. Der Kunde anerkennt, dass der Anbieter hinsichtlich Art, Umfang, Qualität und Quantität der Leistungen volle Entscheidungsfreiheit besitzt.
b) Der Kunde verzichtet, soweit gesetzlich zulässig, auf das Recht, die erbrachten Leistungen wegen Abweichungen in Qualität oder Quantität zu beanstanden oder Mängelansprüche geltend zu machen.
9. Verantwortlichkeiten und Haftung des Kunden
a) Der Kunde sichert zu, die auf ihn anwendbaren Rechtsvorschriften und regulatorischen Vorgaben zu kennen und jederzeit einzuhalten und allenfalls die für seine Tätigkeit erforderlichen Bewilligungen auf eigene Kosten rechtzeitig einzuholen. Der Kunde verpflichtet sich insbesondere, die gesetzlichen Bestimmungen zum unlauteren Wettbewerb, zu Bank- und Finanzgeschäften sowie zu Lotterie und Glücksspiel zu beachten. Der Kunde ist verpflichtet, den Anbieter für allfällige Ansprüche Dritter infolge einer widerrechtlichen Nutzung der Räumlichkeiten oder des technischen Equipments, insbesondere auch der Kommunikationstechnologie (Internetzugang, WLAN etc.), inklusive allfälliger Rechtskosten schadlos zu halten.
b) Der Kunde haftet im Übrigen für alle von ihm, von seinen Mitarbeitenden, Hilfspersonen (z. B. externe Caterer), Gästen oder Veranstaltungsteilnehmern, z. B. durch Überschreiten der vereinbarten maximalen Teilnehmerzahl, verursachten Schäden oder übermäßigen Verunreinigungen der Räumlichkeiten und der beweglichen und unbeweglichen Infrastruktur des Anbieters sowie für Diebstahl von Materialien und Mobiliar des Anbieters. Der Anbieter kann die Kosten für Reparaturen, Ersatzbeschaffungen und Reinigung dem Kunden in Rechnung stellen.
c) Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, sein Eigentum, das er in den Coworking Space bringt, und sein Haftungsrisiko gegenüber seinen Mitarbeitern und Dritten zu versichern.
d) Können die Räumlichkeiten aus Gründen, die im Verantwortungsbereich des Kunden liegen, vorübergehend nicht benutzt werden, haftet der Kunde gegenüber dem Anbieter für die entgangenen Umsätze und für weitere Folgekosten.
e) Alle mitgebrachten Gegenstände sind vom Kunden nach Ende der vereinbarten Nutzung unverzüglich zu entfernen. Andernfalls kann der Anbieter weitere Nutzungsgebühren in Rechnung stellen.
f) Dem Anbieter steht neben dem Retentionsrecht gemäß Art. 268 OR das Recht zu, vom Nutzer mitgebrachte Gegenstände solange zurückzubehalten, bis der Nutzer seinen Verpflichtungen nachgekommen ist.
10. Schlussbestimmungen
a) Zwischen Anbieter und Kunde gelten ausschließlich diese AGB in der jeweils aktuellen Fassung.
b) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit der AGB im Übrigen unberührt.
c) Auf das Vertragsverhältnis ist schweizerisches Recht anwendbar. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Basel.
Spezifische Bedingungen für Coworking-Arbeitsplätze
Leistungsbeschreibung Coworking
Gegenstand ist das Bereitstellen von Arbeitsplätzen in einer Büroumgebung einschließlich Internetnutzung. Die Büroarbeitsplätze sind ausgestattet mit: Tisch, Stuhl, Strom, WLAN, Bildschirm.
Der Nutzer hat zur Kenntnis genommen, dass es sich beim regulären Coworking-Angebot um ein Großraumbüro handelt, welches nicht separat verschließbar ist.
Für besonders ressourcenintensive Nutzungsarten (z. B. Betrieb von Servern, über übliche Arbeitsgeräte hinausgehende netzbetriebene Geräte, Arbeiten oder Geräte mit besonderen Lärm- oder anderen Emissionen) ist im Voraus eine spezifische Einwilligung einzuholen.
Je nach gewähltem Leistungsumfang ist die Nutzungsmöglichkeit bestimmter Leistungen auf eine bestimmte Art der Nutzung und/oder bestimmte Zeit beschränkt. Die angebotenen Leistungen und Preise sind unter www.rhizom.ch einsehbar und können unter Berücksichtigung der angebotsbezogenen Kündigungsfristen jederzeit angepasst werden.
Die Arbeitsplätze dürfen durch den Nutzer nur für den im Vertrag bezeichneten Betrieb und den angegebenen Zweck benutzt werden. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung berechtigt den Anbieter zur fristlosen Kündigung.
Spezifische Bedingungen für Raumvermietung
Leistungsbeschreibung Raumvermietung
Gegenstand ist das Bereitstellen von Räumlichkeiten oder definierten Teilflächen zur temporären Nutzung, insbesondere für Sitzungen, Workshops, Seminare und ähnliche Veranstaltungen. Der Umfang der im Miet- bzw. Grundpreis enthaltenen Leistungen ergibt sich – soweit keine anderen schriftlichen Abreden getroffen wurden – aus den jeweils aktuellen Preisen und Leistungen, welche unter www.rhizom.ch einsehbar sind. Weitere Leistungen werden in der Bestätigung bzw. Rechnung separat mit Kostenangabe ausgewiesen.
Buchungsbedingungen Raumvermietung
Der Anbieter ist berechtigt, den Vertrag ohne Verpflichtung zu Schadenersatz jederzeit aus wichtigen Gründen mit sofortiger Wirkung zu beenden, insbesondere wenn:
• Eine allfällig verlangte Anzahlung bzw. ein Depot nicht fristgerecht geleistet wird;
• Infolge höherer Gewalt weder die gebuchten Räumlichkeiten noch Ersatzräumlichkeiten zur Verfügung gestellt werden können;
• Der Kunde oder die Teilnehmer an einer Veranstaltung die Hausordnung verletzen;
• Durch die beabsichtigte Veranstaltung eine Störung oder Gefährdung der Sicherheit und Ordnung zu befürchten ist;
• Durch die beabsichtigte Veranstaltung eine ernsthafte Störung anderer Kunden des Anbieters oder des Geschäftsbetriebs des Anbieters zu befürchten ist;
• Der Kunde die Nutzung der Räumlichkeiten ohne vorgängige schriftliche Zustimmung des Anbieters einem Dritten überlässt (z. B. Unter- oder Weitervermietung).
Cobot ist die Web-Plattform, über die RHIZOM / Basel diese Website bereitstellt.
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